Bundesinnenminister Seehofer im Austausch mit Einsatzkräften des THW im Hochwassergebiet
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute die Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) an Einsatzstellen in Rheinland-Pfalz und...
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Starkregen und Flutkatastrophe - NRW war nicht gut vorbereitet
Der Landesvorsitzende der PIRATEN NRW Frank Herrmann beschreibt die Lage nach der Flutkatastrophe: "Das Ausmaß der Zerstörung in den...
Bundesinnenminister Horst Seehofer verbietet die Gruppierung „Bandidos MC Federation West Cen
Seehofer: Wer unsere Gesetze mit Füßen tritt, verschwindet nicht vom Radar unserer Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Horst...
Vereinsrechtliche Ermittlungen gegen „Bandidos MC Federation West Central“
Seehofer: „Bund und Länder gehen mit allen Mitteln des Rechtsstaats gegen jede Form der Kriminalität vor." Seit den frühen Morgenstunden...
Wer die Wahl hat, hat die ....
Bundestagswahl: 87 Parteien und politische Vereinigungen haben ihre Beteiligung angezeigt Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag,...
Bundesregierung lockert Einreisebeschränkungen für geimpfte Personen aus Drittstaaten
Ab dem 25. Juni 2021 ermöglicht die Bundesregierung Einreisen aus Drittstaaten für vollständig geimpfte Personen. 14 Tage nach Erhalt der...
Geimpfte Reiserückkehrer aus Brasilien müssen 14 Tage in Quarantäne
Reiserückkehrer aus einem Virusvariantengebiet müssen sich nach Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vierzehn Tage absondern, auch...
Regelung zur Identitätsüberprüfung bei Prepaid-SIM-Karten teilweise rechtswidrig,
u.a. keine Doppelüberprüfungspflicht für Mobilfunkanbieter elekom und Vodafone haben vor dem Verwaltungsgericht Köln teilweise Erfolg. ...
Allgemeinverfügung der Stadt Düsseldorf zur Maskenpflicht im Stadtgebiet ist rechtswidrig
Die Allgemeinverfügung des Oberbürgermeisters der Stadt Düsseldorf vom 3. November 2020, mit der eine gesamtstädtische Pflicht zum Tragen...
Bundesinnenminister Seehofer verbietet „Nordadler“
Rechtsextremistische Vereinigung mit nationalsozialistischer Ideologie Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute die...
Aldi führt Lebensmittelampel "Nutri-Score" ein
Andere Handelsketten müssen nachziehen Aldi hat als erste große Supermarktkette angekündigt, die Nutri-Score-Ampel auf seine Produkte zu...
Geordnete-Rückkehr-Gesetz tritt heute in Kraft
Das Zweite Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht („Geordnete-Rückkehr-Gesetz“) tritt heute in Kraft. Das Gesetz betrifft...
Bundesregierung beschließt Wohn- und Mietenpaket
Die Bundesregierung einigt sich auf Maßnahmen zum bezahlbaren Wohnen und der Schaffung zusätzlichen Wohnraums Der Koalitionsausschuss hat...
gamescom 2019 eröffnet
Die gamescom 2019 ist offiziell eröffnet: Zum Start des weltgrößten Events rund um Computer- und Videospiele sprachen die politischen...