09-12-2022
Die Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof haben in den
vergangenen beiden Tagen (7. und 8. Dezember 2022) die Haftbefehle gegen 21
deutsche Staatsangehörige und gegen eine russische Staatsangehörige
in Vollzug gesetzt.
Die Beschuldigten waren am 7. Dezember 2022 festgenommen und sodann beim
Bundesgerichtshof vorgeführt worden (vgl. Pressemitteilung Nr. 66 vom 7.
Dezember 2022).
In diesem Zusammenhang hatte die Bundesanwaltschaft auf Grundlage von
Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs zwei weitere deutsche
Staatsangehörige
ebenfalls am 7. Dezember 2022 in Italien und Österreich festnehmen lassen.
Auslieferungsverfahren wurden eingeleitet.
24.05.2022
Freifahrten-Regelung für Geflüchtete aus der Ukraine endet
Bundesweit konnten Geflüchtete aus der Ukraine bislang ohne Ticket den ÖPNV nutzen. Diese Regelung läuft am 31. Mai 2022 aus. Hintergrund dieser Entscheidung ist, dass die Bundesregierung inzwischen weitreichende Maßnahmen zur Unterstützung der Geflüchteten im Rahmen der Grundsicherung getroffen hat. Hierzu zählen insbesondere finanzielle Hilfen, die auch Leistungen für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) umfassen. Daher ist es angemessen, die Freifahrten-Regelung nun enden zu lassen. Hiermit wird eine Gleichbehandlung aller Personen in der Grundsicherung gewährleistet.
Ab dem 1. Juni dieses Jahres steht mit dem von der Bundesregierung beschlossenen 9-Euro-Ticket eine sehr preisgünstige Alternative zur Verfügung. Der Kauf dieses Tickets berechtigt zur bundesweiten Nutzung des Nah- und Regionalverkehrs. Kinder unter sechs Jahren benötigen generell kein Ticket im ÖPNV.
Informationen zum 9-Euro-Ticket finden Sie unter: VRS : 9-Euro-Ticket
Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH
22.03.2022
Streik hat begonnen – nur 10 Abflüge
Im Terminal ist die Passagier-Kontrolle aktuell komplett geschlossen. Derzeit ist die Lage im Terminal ruhig, da die Airlines einen Großteil der Flüge bereits im Vorhinein gestrichen hatten und Fluggäste nicht angereist sind. Im Laufe des heutigen Tages finden nur 10 Abflüge statt. Gestrichen wurden insgesamt 73 Flüge (50 Starts, 23 Landungen).
Planmäßig sollten heute ursprünglich 123 Passagierflüge stattfinden (60 Abflüge, 63 Ankünfte).
Infolge des seit 4 Uhr laufenden Streiks an den Personal- und Warenkontrollstellen sind ebenfalls ein großer Teil der Kontrollspuren nicht besetzt. Die Teile der Flughafenmitarbeiter, deren Arbeitsplatz im Sicherheitsbereich liegt, kommen deshalb nur mit Verzögerungen zur Arbeit.
Die Passagierkontrollen sind eine hoheitliche Aufgabe der Bundespolizei, die dafür private Sicherheitsunternehmen einsetzt. Die Personal- und Warenkontrolle liegt in der Verantwortung des Flughafenbetreibers, der dafür ebenfalls private Sicherheitsdienstleister beauftragt. Der Flughafen ist nicht Tarifpartner, sondern lediglich die Arbeitsstätte, an der der Arbeitskampf ausgetragen wird.
18.03.2022
Ein starkes Festival Line-Up kann nicht nur "brachial", es lebt auch von seiner Vielfalt. Als kraftvolles Gespann gesellen sich heute drei weitere Bands zum 2022er E-tropolis Aufgebot.
Freut euch auf energiegeladenen Industrial-Pop mit AESTHETIC PERFECTION, die vielschichtige Klangwelt von AGENT SIDE GRINDER und die wuchtige Industrial-Electro-Ramme CENTHRON.
Eingefügt in das bisherige Aufgebot, beeindruckt das E-tropolis 2022 nun bereits mit folgendem aktuellen Programm:
PROJECT PITCHFORK + SOLAR FAKE + AESTHETIC PERFECTION + FADERHEAD + GRENDEL + LEÆTHER STRIP + AGENT SIDE GRINDER + THE JOKE JAY + CENTHRON + WINTERKÄLTE + RROYCE + MILDREDA
Ein Line-Up, dass ihr euch auf keinen Fall entgehen lassen dürft!
Zudem sind noch zwei weitere Bands in Planung, die demnächst bekanntgegeben werden. Das 11. E-tropolis Festival findet am 24.09.2022 in der Turbinenhalle Oberhausen statt!
Tickets gibt es wie immer online unter https://www.amphi-shop.de (hier exklusiv auch als 5+1 Paket) und an allen bekannten CTS/EVENTIM VVK-Stellen und online bei https://www.eventim.de.
08.03.2022
Erfurter Polizistenurteil rechtskräftig
Beschluss vom 23. Februar 2022 – 2 StR 195/21
Das Landgericht Erfurt hat zwei bei der Landespolizeiinspektion Gotha eingesetzte Thüringer Polizisten wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung einer Amtsstellung in Tateinheit mit Vorteilsannahme zu Freiheitsstrafen von jeweils zwei Jahren und drei Monaten verurteilt.
Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die auf Verfahrensbeanstandungen und Sachrügen gestützten Revisionen der Angeklagten im Beschlusswege verworfen. Das Urteil des Landgerichts Erfurt ist damit rechtskräftig.
Vorinstanz:
Landgericht Erfurt – Urteil vom 13. Juli 2020 – 2 KLs 525 Js 28714/19
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
25.11.2021
NVR und VRR setzen an den Adventssamstagen Sonderzüge ein
Damit Einkaufsbummler und Weihnachtsmarktbesucher eine weitere Alternative haben, um in der Vorweihnachtszeit stressfrei zwischen Köln und dem Ruhrgebiet zu pendeln, haben der Nahverkehr Rheinland (NVR) und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) als zuständige Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) entsprechende Sonderzüge bestellt.
Das Verkehrsunternehmen Train Rental GmbH (TRI) wird auf Teilstücken des Linienweges des Regionalexpress (RE) 1 an den Adventssamstagen jeweils bis zu 12 Zusatzfahrten anbieten. Bei allen Zusatzfahrten werden Züge mit acht Wagen eingesetzt. Diese bieten insgesamt 740 Sitzplätze. Die ersten und letzten Fahrten werden zwischen Köln und Essen verkehren. Die übrigen Fahrten werden zwischen Köln und Dortmund pendeln. Die Zusatzfahrten verkehren zwischen Duisburg und Köln beschleunigt und halten daher nicht an allen gewohnten Zwischenhalten der Linie RE 1. Aufgrund von Baustellen und anderen Einschränkungen kann es noch zu kurzfristigen Änderungen kommen. Daher informieren Sie sich bitte vor Fahrtantritt in den entsprechenden Online-Auskunftsmedien.
17.11.2021
Tantramassage ist sexuelle Dienstleistung
Ein Tantramasseur ist verpflichtet, sich als Prostituierter anzumelden und regelmäßig an einer durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst angebotenen gesundheitlichen Beratung teilzunehmen. Dies hat die 29. Kammer des Ein Tantramasseur ist verpflichtet, sich als Prostituierter anzumelden und regelmäßig an einer durch den Öffentlichen Gesundheitsdienst angebotenen gesundheitlichen Beratung teilzunehmen. Dies hat die 29. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Urteil vom heutigen Tage entschieden und die Klage eines Betroffenen gegen eine entsprechende Verfügung des Kreises Mettmann abgewiesen. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt: Bei den von dem Kläger gegen Entgelt angebotenen Massagen handele es sich um sexuelle Dienstleistungen im Sinne von § 2 Abs. 1 des Prostituiertenschutzgesetzes, weshalb der Kläger als Prostituierter im Sinne der Vorschrift anzusehen sei. Dem Gesetz liege insoweit ein weites Verständnis von Prostitution und sexuellen Dienstleistungen zu Grunde. Entgegen der Auffassung des Klägers treffe der Zweck des Gesetzes, der u. a. im Schutz der Gesundheit der beteiligten Personen bestehe, auch auf ihn zu, da bei der in Rede stehenden Dienstleistung ein erhöhtes Risiko bestehe, sich mit Geschlechtskrankheiten zu infizieren. Da der Frage, was unter einer „sexuellen Handlung“ zu verstehen ist, wegen der vielschichtigen Fallgestaltungen eine über den konkreten Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukomme, hat das Gericht die Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zugelassen. Aktenzeichen: 29 K 8461/18mit Urteil vom heutigen Tage entschieden und die Klage eines Betroffenen gegen eine entsprechende Verfügung des Kreises Mettmann abgewiesen. Zur Begründung hat das Gericht ausgeführt: Bei den von dem Kläger gegen Entgelt angebotenen Massagen handele es sich um sexuelle Dienstleistungen im Sinne von § 2 Abs. 1 des Prostituiertenschutzgesetzes, weshalb der Kläger als Prostituierter im Sinne der Vorschrift anzusehen sei. Dem Gesetz liege insoweit ein weites Verständnis von Prostitution und sexuellen Dienstleistungen zu Grunde. Entgegen der Auffassung des Klägers treffe der Zweck des Gesetzes, der u. a. im Schutz der Gesundheit der beteiligten Personen bestehe, auch auf ihn zu, da bei der in Rede stehenden Dienstleistung ein erhöhtes Risiko bestehe, sich mit Geschlechtskrankheiten zu infizieren. Da der Frage, was unter einer „sexuellen Handlung“ zu verstehen ist, wegen der vielschichtigen Fallgestaltungen eine über den konkreten Einzelfall hinausgehende Bedeutung zukomme, hat das Gericht die Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zugelassen.
Verwaltungsgerichts Düsseldorf Aktenzeichen: 29 K 8461/18
NVR, NWL und VRR setzen Sonderzüge zum karnevalistischen Sessionsauftakt an
5. 11.2021
In diesem Jahr kann der Startschuss in die fünfte Jahreszeit wieder gefeiert werden. Damit die Jecken pünktlich zum Sessionsauftakt am Donnerstag, den 11. November 2021, nach Köln kommen, haben die drei nordrhein-westfälischen Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr, der Nahverkehr Rheinland (NVR), der Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), Zusatzzüge bestellt.
Das Verkehrsunternehmen Train Rental GmbH (TRI) wird insgesamt vier Zusatzfahrten anbieten. Morgens starten zwei Zusatzzüge um 08:00 Uhr und um 09:05 Uhr in Hamm (W). Von dort fahren sie auf dem Linienweg des RE 1 über Dortmund Hbf, Essen Hbf und Düsseldorf Hbf bis zum Kölner Hbf, den sie um 10:04 Uhr und um 11:03 Uhr erreichen werden. Von dort geht es noch über Köln West bis zur Endstation Köln Süd, wo die Züge um 10:25 bzw. um 11:26 Uhr ankommen.
Nachmittags fahren die Zusatzzüge dann um 16:18 Uhr und um 17:18 Uhr von Köln Süd zurück Richtung Westfalen. Am Kölner Hbf ist die Abfahrt um 16:27 Uhr und um 17:27 Uhr. Die Ankunft in Hamm (W) wird um 18:31 Uhr und um 19:31 Uhr sein. Bei allen vier Zusatzfahrten werden Züge mit acht Wagen eingesetzt. Diese bieten insgesamt 780 Sitzplätze. Den Fahrplan der von TRI gefahrenen Zusatzzüge finden Sie im Anhang.
Aufgrund des zu erwartenden höheren Fahrgastaufkommens wird die Rurtalbahn am 11.11. die Kapazität erhöhen. Für die Jecken aus dem Raum Düren werden die Züge der Linien RB 21 Süd und RB 21 Nord durchgehend in Doppeltraktion fahren. In Düren besteht dann die Möglichkeit, in die Züge der Linien RE 1, RE 9 und S 19 Richtung Köln umzusteigen.
3. November 2021
Mitgliedsbeiträge der IHK Düsseldorf weiterhin rechtswidrig Beitragsbescheide der Industrie- und Handelskammer Düsseldorf (IHK) für die Jahre 2014 und 2015 sind wegen fehlerhafter Rücklagenbildung in der Wirtschaftsplanung rechtswidrig; die hier vorgenommene rückwirkende Änderung der Wirtschaftssatzungen durch die Vollversammlung der IHK führt nicht zu einer Heilung des Fehlers. Das hat die 20. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit soeben zugestellten Urteilen ohne mündliche Verhandlung entschieden und damit den Klagen zweier gesetzlicher Mitglieder der IHK stattgegeben. Durch rechtskräftige Urteile vom 10. September 2018 (20 K 2228/18 und 20 K 15309/16) hatte das Gericht Beitragsbescheide der IHK Düsseldorf für die Jahre 2014 und 2015 aufgehoben. Die gerichtliche Kontrolle der Wirtschaftspläne dieser Jahre hatte ergeben, dass die IHK dem haushaltsrechtlichen Gebot der Schätzgenauigkeit in diesen Haushaltsjahren nicht hinreichend Rechnung getragen hatte. Daraufhin beschloss die Vollversammlung der IHK im November 2018 eine rückwirkende Änderung der Wirtschaftssatzungen für 2014 und 2015. Gegen die in der Folge erlassenen berichtigten Beitragsbescheide für jene Jahre erhoben zwei Mitglieder der IHK die vorliegenden Klagen, die Erfolg hatten. Nach Auffassung des Gerichts gibt es für die von der IHK vorgenommene rückwirkende Heilung der fehlerhaften Wirtschaftsplanung keinen rechtlichen Ansatz. Unzulässig ist insbesondere, die Beitragserhebung nachträglich von der ursprünglichen Wirtschaftsplanung zu entkoppeln, wie es hier geschehen ist. Gegen die Urteile ist die Berufung beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster möglich, die die Kammer wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache zugelassen hat. Aktenzeichen 20 K 551/19 und 20 K 559/19
29-10-2021 - Halloween-Party in Dormagen darf nicht stattfinden
Die Ausnahmegenehmigung für die in einer Event-Location in Dormagen am 31. Oktober 2021 geplante Halloween-Party mit maximal 300 Besuchern ist rechtswidrig.
Das hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf mit Beschluss vom gestrigen Tage entschieden und damit dem Eilantrag eines Anwohners stattgegeben. Die Stadt Dormagen hatte einem privaten Betreiber eine Ausnahmegenehmigung für die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonwiedergabegeräten und ähnlichen Geräten im Rahmen einer Halloween-Party am 31. Oktober 2021 zwischen 21.00 und 3.00 Uhr morgens in einer Event-Location erteilt. Diese Erlaubnis verletzt nachbarschützende Rechte, so das Gericht. Nach §§ 9 und 10 des Landesimmissionsschutzgesetzes sind von 22 bis 6 Uhr Betätigungen verboten, welche die Nachtruhe zu stören geeignet sind; Musikinstrumente, Tonwiedergabegeräte und ähnliche Geräte dürfen nur in solcher Lautstärke benutzt werden, dass unbeteiligte Personen nicht erheblich belästigt werden. handele. Gegen den Beschluss können die Stadt Dormagen und der Betreiber Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht NRW in Münster einlegen. Aktenzeichen 3 L 2335/21
Am 13. und 14. März 2022 in der LANXESS arena
Genesis
“The Last Domino?” Tour 2022
Eventim Presale ab Mittwoch, 27.10.2021, 10:00 Uhr
Allgemeiner Vorverkauf ab Freitag, 29.10.2021, 10:00 Uhr
Genesis, die zu den meistverkauften Künstlern aller Zeiten gehören und eine der international bekanntesten britischen Bands sind, werden im März 2022 ihre gefeierte und umjubelte „The Last Domino?“ - Tour durch Europa fortsetzen. Für ihre einzigen beiden Shows in NRW kommt die Band am 13. und 14. März 2022 in die Kölner LANXESS arena. Die The Last Domino? Tour startete am 20. September 2021 in Birmingham und war der erste gemeinsame Live-Auftritt von Tony Banks, Phil Collins und Mike Rutherford seit der weltweit ausverkauften Turn It On Again: The Tour im Jahr 2007. Auf der Bühne werden sie von Nic Collins am Schlagzeug und dem langjährigen Gitarristen und Bassisten der Band, Daryl Stuermer, unterstützt. Im November und Dezember dieses Jahres touren sie durch Nordamerika.
25 Jahre Riverdance –
Das Original kommt 2023 auf große Jubiläumstour!
myticket-Presale: 22.10.2021, 12.00 Uhr
Allgemeiner Vorverkaufsstart: 26.10.2021, 12.00 Uhr
Vor einem Vierteljahrhundert begann der Mythos: Seitdem die Schuhe der Tänzer von Riverdance 1995 in Dublin erstmals über die Bühne klackerten, jubelten bislang bereits über 27,5 Millionen Zuschauer der erfolgreichsten Tanzshow zu. Die Begeisterung über die atemberaubende Darbietung irischen Stepptanzes ist auch nach 25 Jahren weiterhin ungebrochen. Von Februar bis März 2023 kommt die große Jubiläumsshow nach Deutschland und Österreich. Am 12.03.2023 macht die Show Halt in der Kölner LANXESS arena.
19.10.21
Polizei Köln: Innerhalb weniger Stunden sind am Sonntag (17. Oktober) in den Stadtteilen Niehl und Mülheim ein 50 Jahre alter Mountainbiker und ein 53 Jahre alter City-Biker bei Verkehrsunfällen schwer verletzt worden.
Polizei Köln: Mit knapp drei Promille ist am Sonntagnachmittag (17. Oktober) auf der Rösrather Straße in Köln-Ostheim ein 47 Jahre alter Autofahrer mit seiner Mercedes C-Klasse gegen einen Baum gefahren und schwer verletzt worden. Polizisten ordneten in der Klinik die Entnahme einer Blutprobe an und beschlagnahmten den Führerschein des stark alkoholisierten Mannes. Zeugenaussagen zufolge hatten mehrere Autofahrer den 47-jährigen Kölner zuvor durch lautes Hupen geweckt, nachdem er im Kreuzungsbereich Rösrather Straße/Neubrücker Straße an einer roten Ampel hinter dem Steuer eingeschlafen war. Unmittelbar nach dem Weckruf hatte der Mann beschleunigt und war von der Fahrbahn abgekommen. (al/de)
Willkommen in der 5. Dimension: 2022 passiert endlich wieder was – lange Tage treffen auf lange Nächte und Marteria geht auf Vollkontakt. Am Samstag, den 17. Dezember 2022, macht seine VOLLKONTAKT-Tour Halt in der Kölner LANXESS arena. Im Herbst 2022 geht es in elf Städten in Deutschland, Österreich und der Schweiz auf voller Lautstärke in die Arenen. Wer so lange nicht warten kann, kommt bereits davor auf seine Kosten. Denn nach einem exklusiven Homecoming Ende Mai in Rostock und Festivalauftritten bei Rock am Ring und Rock im Park 2022, spielt Marteria zwei Sommer Open Airs in Hamburg und Berlin. Für die passende Vorbereitung zu den kommenden Liveshows sorgen nicht nur die Singles „Niemand bringt Marten um“, „Paradies Delay“, „Marilyn“ und „Love Peace and Happiness“, sondern zudem der Release des zehnten Studioalbums 5. Dimension – und eines ist klar: Bis nächstes Jahr wird jeder Track ein Klassiker sein. 303 und 808 rufen zum Gebet. Mein Gott drückt wieder mal auf Play, wenn es ab Mittwoch, 20. Oktober heißt: Tickets on sale now!
Quelle: DreamHaus GmbH